Nachhaltigkeit

Das Dossier Nachhaltigkeit umfasst alle Fragen mit Bezug auf Material, Energie, Klima und Umwelt. In allen vier Bereichen sind auch im Jahr 2023 verschiedene Aktivitäten gelaufen.

Die Vorlage zur Kreislaufwirtschaft hat im Parlament Fortschritte gemacht und kann im Jahr 2024 verabschiedet werden. Die Vorstellungen des sgv wurden dabei fast vollständig übernommen.

Die weiteren Arbeiten zur Versorgungssicherheit haben sowohl parlamentarisch als auch in der Verwaltung stattgefunden. Mit der Annahme der Korrektur der Energiestrategie 2050 durch das Parlament – Stichwort: Mantelerlass – sollten die Produktionskapazitäten für den elektrischen Strom in der Schweiz ausgebaut werden. Mit dem Beschleunigungsgesetz sollten die Fristen dafür gestrafft werden.

45 Jahre ist das Durchschnittsalter eines KMU.

Die wohl grösste Bewegung in diesem Dossier fand im Bereich der Klimapolitik statt. Das Klima- und Innovationsgesetz KIG sieht vor, dass die Unternehmen spätestens im Jahr 2050 klimaneutral sein müssen. Dafür können sie Fahrpläne erarbeiten, in denen sie aufzeigen, wie sie dieses Ziel erreichen möchten. Der Bund unterstützt jene Unternehmen, die rasch vorangehen und bis 2029 solche Fahrpläne erarbeiten.

Der Bund sichert diesen Fahrplänen bis 2030 Finanzhilfen von jährlich maximal 200 Millionen für die Anwendung von neuartigen, klimafreundlichen Technologien und Prozessen zu. Darunter fallen z.B. Hochtemperaturwärmepumpen, aber auch Technologien, die CO₂ in Industriekaminen und aus der Atmosphäre entnehmen.

Bis 2030 muss die Schweiz ihre CO₂ Emissionen um 50 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 redu­zie­ren. Dafür braucht es ein neues CO₂ Gesetz. Das im Parlament bereits weit fortgeschrittene Gesetz erfüllt die meisten Forderungen des sgv: Keine Erhöhung der CO₂ Abgabe, keine Erhöhung der Ab­gaben auf den Treibstoff und die Öffnung der Energieeffizienzprogramme für alle Unternehmen.

Im Bereich Umwelt fanden eher technische Anpassungen des Umweltschutzgesetzes und des Chemikalienrechts statt.